May 2019

06. May 2019

Wahlen zum Europaparlament

Aufruf der Kirchen: Demokratische Parteien stärken

Bild: Peter Weidemann In: Pfarrbriefservice.de

Rund 700 Abgeordnete des Europäischen Parlamentes wer­den in der Zeit vom 23. bis 26. Mai in den Mitgliedsstaa­ten der Europäischen Union gewählt. In Deutschland findet die Wahl am 26. Mai statt, zum neunten Mal in der Geschichte der Europäischen Union. Für die Bundesrepublik sind insgesamt 96 Abgeordnete zu wählen. Die Sitze sind nach dem Prinzip der „degressiven Proportionalität“ verteilt. Das bedeutet, dass klei­nere Länder proportional mehr Sitze erhalten als größere Län­der. Gleichwohl gehört die deutsche „Fraktion“ zu den größten im Parlament.

Schicksalswahl nach dem Brexit

Zum ersten Mal werden die Briten nicht mehr mit von der Par­tie sein, da das Land seinen Ausstieg aus der EU im Jahr 2019 umsetzen will. Die Sitze der bisherigen britischen Abgeordne­ten werden gleichmäßig auf die anderen Länder verteilt. Der Versuch, länderübergreifende Listen zu erstellen, aus denen die Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten wählen können, ist für das Jahr 2019 noch nicht umgesetzt worden. In Deutschland können daher auch nur Kandidatinnen und Kandidaten aus den deutschen Listen der Parteien für das Parlament gewählt wer­den. Der Ausstieg Großbritanniens bedeutet aber nicht nur eine zahlenmäßige Verschiebung im Parlament. Mit dem Ausstieg steht die EU vor zahlreichen Problemen, insbesondere auch vor der Frage, wie sie den zunehmend wachsenden Tendenzen zu Nationalismus und Abgrenzung begegnen will.

Europa braucht Solidarität

Die Kirchen rufen daher auf, wählen zu gehen und die demokratischen Parteien zu stärken. Nur so könne das Projekt Europa am Leben erhalten werden und eine stabile Zukunft bekommen. Reinhard Kardinal Marx mahnte bereits im Dezem­ber 2018 bei einer Veranstaltung in München, die Solidarität innerhalb Europas immer stärker zu festigen. Viele würden bei der Europawahl nationalistische Töne anschlagen. „Da sind wir nicht dabei. Nationalismus ist keine Antwort auf die Probleme, sondern Teil des Problems. Nationalismus, das bedeutet Krieg“, warnte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Seine Hoffnung sei es, dass Christen sich mehr für Europa einsetzen und damit auch den Zusammenhalt und das Miteinander verbessern.

Marc Witzenbacher

aus: Magnificat. Das Stundenbuch, 05/2019,
Verlag Butzon & Bercker, Kevelaer; www.magnificat.de
In: Pfarrbriefservice.de